Es denkt auch wer anders so wie ich.

Hoffen auf den Dezember

In der LINKEN wird Kritik an der Passivität der Partei und ihrer neuen Führung laut
Noch im Sommer schüttelte mancher genervt den Kopf, als Parteien und Gewerkschaften wie jedes Jahr einen heißen Herbst ankündigten. Nun ist er da – und hat mit den etablierten politischen Strukturen nicht viel zu tun. In der Linkspartei wird deshalb darüber nachgedacht, wie man wieder in die Offensive kommen kann.

Ein Jahr ist es erst her, dass die LINKE auf Wolke 7 schwebte. Über zwölf Prozent bei der Bundestagswahl waren erreicht, und die Partei trieb die SPD mit ihren sozialen Themen vor sich her. Heute geht es der SPD nicht viel besser, aber sie wird von den Medien wieder freundlich behandelt. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Stimmung in der SPD und ihr Image spürbar angehoben. Letzteres profitiert vom Höhenflug der Grünen; seit sie zumindest virtuell gemeinsam mit der SPD die absolute Mehrheit erreichen könnten, lacht niemand mehr über die Sozialdemokraten.

Die Linkspartei dagegen befindet sich, vorsichtig gesagt, in der Defensive. Mancher meint, die Umfragewerte von rund zehn Prozent seien stabil, es hätte nach dem Rückzug von Lafontaine und Bisky sowie dem Sommertheater um die Bezüge von Parteichef Ernst schlimmer kommen können. Andere jedoch verweisen darauf, was für ein Potenzial die Linkspartei eigentlich hat, wenn man sich die Auseinandersetzungen etwa um Hartz IV, die Rente mit 67 und die Gesundheitsreform ansieht. Dass die Partei weit unter diesen Möglichkeiten bleibt, schreibt Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi vor allem der sommerlichen Selbstbeschäftigung und der damit verbundenen Passivität zu. In einem Interview für die »Frankfurter Rundschau« und die »Berliner Zeitung« konstatiert er: »Wir haben uns zu lange ausgeruht auf der Basis, die wir hatten.« Beim Bahnhofskampf in Stuttgart seien ein neuer Zeitgeist, ein »rebellisches Bürgertum« zu erleben, das man nicht den Grünen überlassen dürfe.

Ein ähnliches Fazit zieht Bodo Ramelow, Vorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion. Die neue Parteispitze verbrauche »nach meinem Eindruck zu viel Energie für die Koordination untereinander«, sagte Ramelow der »jungen Welt«. Das Einzige, was die Partei weiterbringe, sei Einmischung in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Was weniger diplomatisch formuliert heißt: Die LINKE muss wieder offensiv Politik machen. Das gesamte Führungsteam sei »noch zu langsam«, diagnostiziert Ramelow, der sich keineswegs in die Thüringer Provinz zurückgezogen hat.

Von dort kommt das Strategiepapier »Politik für die Zukunft, die heute beginnt«, das jetzt in der LINKEN zur Debatte gestellt wird. Landeschef Knut Korschewsky und andere Autoren haben sich Gedanken um linke Machtoptionen und Kooperationsmöglichkeiten, um rot-rot-grüne Crossover-Debatten und Bedingungen und Grenzen linken Regierens gemacht. Das betrifft nicht nur Thüringen, aber speziell zum Freistaat wird angesichts der 2009 gescheiterten rot-rot-grünen Verhandlungen das Ziel formuliert, die LINKE so stark zu machen, dass sie perspektivisch auch mit nur einem kleineren Partner (den Grünen) mehrheitsfähig wird. Die Partei muss sich deutlicher als politischer Akteur und Machtfaktor entwickeln und inszenieren – das ist der Tenor. Für den Bundesmaßstab ist Gregor Gysi da übrigens guter Dinge. Die Partei reiße sich spürbar zusammen, beobachtet er und ist optimistisch, »dass wir ab Dezember in den Umfragen zulegen werden«.

Das war ein Artikel aus dem Neuen Deutschland, ich finde dort wird das gesagt was ich und ich hoffe auch ein paar mehr Menschen denken, es muss etwas passieren, denn den Grünen und der SPD das Feld zu überlassen wäre grob fahrlässig.